WIEDERBELEBUNG DER SEIDENSTRASSE

Staatspräsident Abdullah Gül hat gestern an dem 31. Weltkongress der Internationalen Straßentransport-Union (IRU) in Istanbul teilgenommen. Gül betonte dabei, dass die Türkei mit den Ländern auf der Seidenstrasse in enger Zusammenarbeit steht und sagte: „Die Türkei legt großen Wert auf die Wiederbelebung der Seidenstrasse. Ich glaube fest daran, dass diese Strasse in 10 Jahren beendet und zu einer Autobahn wird. Davon wird jedes Land profitieren.“

Anlässlich dieses Kongresses kamen Unternehmen in Bereichen Logistik, Fracht und internationale Transport aus ca. 60 Ländern zusammen. (Milliyet)

BABACAN KAM MIT AFRIKANISCHEN MINISTERN ZUSAMMEN

Außenminister Ali Babacan kam gestern mit Ministern und Delegationen der afrikanischen Länder in Istanbul zusammen, die für die Versammlung der Türkisch-Afrikanischen Außenhandelsbrücke in die Türkei kamen. Außenminister Ali Babacan wies dabei darauf hin, dass diese Versammlung der wirtschaftlichen, kommerziellen und kulturellen Entwicklungen große Beiträge leisten wird und sagte: „Die türkische Sicht hinsichtlich der Beziehungen mit den afrikanischen Ländern basiert auf Partnerschaft und Freundschaft.“ (Türkiye)

BOSPORUS-TOUR DER KÖNIGIN

Die britische Königin Elizabeth II. und ihr Ehemann Prinz Philip beenden heute ihren viertägigen Staatsbesuch in der Türkei.

Die Königin machte gestern unter strengen Sicherheitsvorkehrungen eine Bosporus-Tour. Danach gab sie ein Empfang auf dem Flaggschiff der britischen Flotte, der Flugzeugträger „HMS Illustrious“ zu ehren des Staatspräsidenten Abdullah Gül. (Hürriyet)

WILSON: „WIR SIND BESORGT“

Der US-Botschafter in Ankara, Ross Wilson, der zur Teilnahme an einer Eröffnung die Stadt Eskişehir besuchte, kam mit dem Gouverneur der Provinz, Kadir Çalışıcı, zusammen. Nach dem Treffen beantwortete Wilson Fragen der Journalisten über das Verbotsverfahren gegen die AKP: „Wir verfolgen die Entwicklungen mit Interesse, jedoch etwas besorgt. Die Türkei hat starke demokratische Institutionen und Traditionen. Ich hoffe, dass sie diese Sache im Rahmen ihrer starken Traditionen und Institutionen lösen wird.“ (Türkiye)

TÜSIAD: „VERHINDERUNG DER TÜRKISCHEN MITGLIEDSCHAFT IST GEGEN FRANKREICHS INTERESSE“

Der Verband Türkischer Industrieller und Unternehmer (TÜSIAD) gab bekannt, die französischen Bestrebungen zur Verhinderung der türkischen EU-Mitgliedschaft widersprechen den Interessen Frankreichs. In einer schriftlichen Erklärung des Verbands wurde zum Ausdruck gebracht, dass die Arbeiten zur Änderung einiger Paragraphen der französischen Verfassung in Bezug auf die Bestätigung des Mitgliedschaftsabkommens mit einem Kandidatenland von Nahem verfolgt werden. TÜSIAD erinnerte auch daran, dass die Entscheidungen des Europarates zur türkischen EU-Vollmitgliedschaftskandidatur von 1999, zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen von 2004 auch von Frankreich bestätigt wurden. In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, der unfassbare Widerspruch wegen der feindlichen Haltung der Abgeordneten und des Präsidenten Frankreichs, das es zu mehreren Male bestätigt hatte, dass die Türkei ein für EU-Mitgliedschaft fähiges Europaland ist, unerklärbar sei. (Hürriyet)

NOTENBANK ERHÖHT LEITZINSEN

Die türkische Zentralbank hat am Donnerstag den Einlagensatz für Tagesgeld um 50 Basispunkte auf 15,75% erhöht, wie der Geldpolitische Rat mitteilte. Der Ausleihsatz für Tagesgeld stieg um 50 Basispunkte auf 19,75%.

Zuletzt hatte die Notenbank ihre Leitzinsen im Februar gesenkt und damit bereits den sechsten Monat in Folge eine geldpolitische Lockerung vorgenommen. Im März und April hatte die Zentralbank das Zinsniveau bestätigt. (Türkiye)

KOMMENTAR DES TAGES:

WIR HABEN UNSERE ZUKUNFT IN DIE HAENDE VON 11 RICHTERN GELASSEN … (M. Ali BIRAND)

Ich bin sehr gespannt, was die Historiker über unsere Generation schreiben werden. Denn unser Land nähert sich zum 85. Jahrestag der Republik, die auf laizistisch-demokratische Prinzipien gegründet wurde, einem sehr bedeutenden Kreuzung an.

Die Entscheidungen des Verfassungsgerichtes über das Verbotsverfahren gegen die AKP und über das Kopftuch die Türkei ändern. Danach wird alles nicht mehr dasselbe sein. Die Begriffe werden sich ändern. Die Annäherungen zur allgemeinen Führung des Landes werden unterschiedlicher. Das Kapital wird rascher die Hand wechseln. Die Türkei wird noch ein bisschen frommer, noch ein bisschen konservativer und noch ein bisschen gestrafft. Dies alles wird sich mit der Entscheidung des Verfassungsgerichtes nach und nach realisieren. Auch in welcher Richtung die Entscheidungen fallen sollten, werden wir uns von diesen Konsequenzen nicht befreien können.

Im Grunde laden wir auf die Schultern der 11 Richter des Verfassungsgerichtes einen großen Last und eine schwere Verantwortung. Probleme, die wir nicht lösen können, überlassen wir ihnen, was eine große Ungerechtigkeit ist…

1. Über das Verbot der AKP wird sich die säkulare Schicht freuen, aber es wird nicht bedeuten, dass man die AKP loswerden wird. Denn sie kann unter einem anderen Namen wieder zurückkehren…Die Machtgleichgewichte werden sich ändern...

2. Und wenn die AKP nicht verboten wird, dann werden sie noch mehr ermutigt. Ihr größter Fehler wird die Vermutung sein, dass vor ihnen kein Hindernis mehr steht. Und falls sie diesen Fehler begehen sollten – der Ministerpräsident gibt den Eindruck, dass er nicht so denkt – werden sie ihre Politiken beschleunigen. Auch wenn sie diesen Fehler nicht begehen sollten, wird sich die Türkei ändern. Die heutigen Politiken der AKP werden mit leichten Änderungen und Begrenzungen fortgesetzt.

Diese werden die Auswirkungen der Entscheidung des Verfassungsgerichtes sein. Auch wie sie entscheiden sollten, werden sie keinem dienen können. Aus allen Schichten werden verschiedene Reaktionen kommen. Es werden verschiedene Kommentare gemacht und Verschwörungstheorien gebildet. Ich bin aber fest der Meinung, dass jeder von ihnen im Interesse des Landes und nach Erfordernissen der Justiz handeln wird. Sie werden mit ihrer Entscheidung, auch wie sie ausfallen sollte, dieses Land ändern, den Gang der Geschichte ändern. Einerseits ist es beängstigend, aber gleichzeitig eine aufregende Kurve… (Hürriyet)